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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden der Nexst4 GmbH
1. Allgemeines - Geltungsbereich (Stand Januar 2009)
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Privatkunden (Verbraucher, Besteller) und der Nexst4 GmbH (Shopbetreiber von Linella- Dessous). Die nachfolgenden Bedingungen gelten für den Kauf aller Produkte, die von der Nexst4 GmbH, im Rahmen des von ihr betriebenen Online- Shops (Linella- Dessous), angeboten werden. Dabei ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Als Privatkunden bezeichnen wir Verbraucher gemäß § 13 BGB.2. Vertragsabschluss
In unserem Onlineshop Linella- Dessous bieten wir Produkte zum Handel im Internet an. Eine Bestellung und damit ein Vertrag kommt wie folgt zustande: Unsere Darstellung von Waren im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, diese Produkte bei uns zu bestellen. Ihre Bestellung der gewünschten Produkte über unsere Webseite (www.linella-dessous.de), per E-Mail (info@linella- dessous.de), per Telefax (0351/655 76 66), schriftlich oder telefonisch (Linella- Dessous, Nexst4 GmbH, Arndtstraße 12, 01099 Dresden, Tel: 0351/655 76 83) ist ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages.
Wir werden Ihnen den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Bestellbestätigung sowie die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Sie dient lediglich für Sie zur Information, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn Linella- Dessous die Annahme des Angebotes des näher bezeichneten Kaufgegenstandes bestätigt (Versandbestätigung) und die Lieferung ausführt. Der Verkäufer ist jedoch verpflichtet, den Besteller unverzüglich zu unterrichten, wenn er die Bestellung nicht annimmt. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.
Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen.
Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.3. Widerrufsrecht - Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E- Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder- kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Linella- Dessous, Nexst4 GmbH, Arndtstraße 12, 01099 Dresden,
Fax: 0351/655 76 66, E- Mail: info@linella- dessous.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
...Ende der Widerrufsbelehrung...
Hinweise:
I) Bei zurückgeschickter Ware aus anderen Ländern übernehmen Sie unabhängig vom Warenwert die Kosten für die Rücksendung.
II) Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
III) Nach Eingang und Prüfung der zurückgesandten Produkte, erhalten Sie den Kaufpreis erstattet. Nach Eingang der Rücksendung erhalten Sie umgehend, spätestens innerhalb von 30 Tagen, eine Gutschrift des gezahlten Betrages plus Portokosten für die Rücksendung auf Ihr Bank- oder Kreditkartenkonto gutgeschrieben. Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Gutschrift über das Kartenkonto. Bei Zahlung per Nachnahme teilen Sie uns bitte nach erfolgter Rückgabe Ihre Bankverbindung mit, dann erfolgt eine Gutschrift des Kaufpreises (ohne Nachnahmegebühren) auf Ihr Konto.
4. Lieferung
Für die auf unserer Webseite abgebildeten Waren machen wir konkrete Angaben zum Liefertermin. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Linella- Dessous, Nexst4 GmbH an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
Das Unternehmen ist zur Teillieferung oder Teilleistung berechtigt.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Linella- Dessous die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen und falsche bzw. verzögerte Eigenbelieferungen seitens des Lieferanten des Verkäufers, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferungen bzw. Leistungen, auf die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz, oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als 30 Tage dauert, ist der Käufer berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils, vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferfrist oder wird der Verkäufer von seinen Verpflichtungen frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich der Verkäufer nur berufen, wenn er den Käufer unverzüglich benachrichtigt. Somit werden Sie schnellst möglich benachrichtigt, falls ein Artikel nicht lieferbar ist (fehlende oder falsche Eigenbelieferung). Die Gegenleistungen werden zurückerstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Sollten Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert werden, so möchten wir Sie darum bitten, den Schaden sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren, ggf. die Annahme zu verweigern sowie schnellstmöglich mit uns Kontakt aufzunehmen, damit wir unsere Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren können. Ihre Lieferung durch Linella- Dessous ist nach der Übergabe an das Transportunternehmen versichert. Linella- Dessous kann bei Verlust oder Beschädigung der Ware entsprechende Forderungen bei dem Transportunternehmen geltend machen. Verdeckte Mängel teilen Sie uns bitte ebenfalls nach ihrer Entdeckung mit, damit wir uns an unseren Vorlieferanten halten können. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. 5. Versand, Bezahlung, Verzug
Die Bezahlung der Ware erfolgt ausschließlich per Bankeinzug, Kreditkarte, Vorkasse oder Nachnahme.
Wir akzeptieren folgende Kreditkarten: American Express, Visa Card und Eurocard.
Die Rechnung liegt Ihrem Warenpaket bei. Auf Wunsch kann bei Geschenksendungen die Rechnung an eine andere Adresse geschickt werden. In diesem Fall enthält die Sendung nur einen Lieferschein.
Um Streit von vornherein zu vermeiden, sind die Preise und Zahlungsbedingungen klar definiert.
Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise.
Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise in EUR und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich Versandkosten.
Bei unseren Versandarten orientieren wir uns primär an Ihren Zustellwünschen. Die angebotenen Versandarten können Sie hier einsehen.
Die Versandkosten werden Ihnen bei jeder Bestellung separat mitgeteilt und ausgewiesen. Wünschen Sie eine Lieferung in das Ausland, so erfragen Sie bitte die genaue Höhe der Kosten für die Lieferung.
Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten, auch nach Ihrer Bestellung, auszuschließen. Wenn Sie per Vorkasse bezahlen, erhalten Sie eine elektronische Nachricht mit Angabe des zu zahlenden Betrages und unserer Bankdaten. Mit Gutschrift Ihrer Zahlung auf unsere Konten werden die bestellten Produkte bei Verfügbarkeit spätestens am folgenden Werktag nach Zahlungseingang an Sie versandt.
Bei Zahlung mit Kreditkarte wird die Ware nach Genehmigung der Transaktion durch Ihr Kreditkarteninstitut bei Verfügbarkeit spätestens am folgenden Werktag nach Genehmigung an Sie versandt. Wir belasten Ihr Kreditkartenkonto aber erst an dem Tag, an dem die Lieferung unser Haus verlässt.
Ebenso wird bei Bankeinzug / Elektronisches Lastschriftverfahren Ihr Konto erst am Tag des Versandes belastet. Somit ist bei den beiden letztgenannten Zahlungsarten der Rechnungsbetrag am Tag des Versandes fällig.
Bei Zahlart Nachnahme zahlen Sie bei der Übernahme der Sendung den Nachnahmebetrag bar zzgl. anfallender Nachnahmegebühren an den Postboten oder den Spediteur.
Rücklastschrift
Bei Zahlungsart Lastschrift hat Linella- Dessous das Recht im Falle einer Rücklastschrift die entstandenen Rücklastschriftgebühren der Bank in Höhe von 10,67 Euro (incl. MWSt.) dem Kunden in Rechnungen zu stellen, sofern der Kunde die Gründe der Rücklastschrift zu vertreten hat. Der Kunde hat insbesondere folgende Gründe der Rücklastschrift zu vertreten:
a) fehlerhafte Angaben bei der Bankverbindung
b) fehlende Bankkontodeckung seitens des Kunden
c) Rücklastschrift des Einzahlungsbetrags durch den Kunden aus Gründen, die nicht durch Linella- Dessous zu verantworten sind
Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist Linella- Dessous, Nexst4 GmbH berechtigt, nach Paragraph 288 BGB Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Linella- Dessous, Nexst4 GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Linella- Dessous, Nexst4 GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.6. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.7. Gewährleistung - Mängelhaftung
Bei Schäden an den von uns gelieferten Produkten und der Abwicklung von Gewährleistungsfällen sind wir bestrebt, eine für beide Seiten schnelle und unkomplizierte Lösung zu finden. Mit den nachstehend darzustellenden Abweichungen halten wir die gesetzlichen Regelungen für gut und ausreichend. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Für bei uns erworbene Neuwaren räumen wir eine Gewährleistung von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware ein. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.8. Haftungsbeschränkungen
Sollte dem Käufer im Zusammenhang mit unseren Produkten ein Schaden entstanden sein, sind wir bestrebt, eine gute Lösung zu finden. Wir hoffen aber auf Ihr Verständnis, dass wir unsere Haftung auf ein für beide Seiten gut vertretbares Maß beschränken müssen. Somit beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.
Linella- Dessous, Nexst4 GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Linella- Dessous nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust Ihres Lebens sowie grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz auf Seiten von Linella- Dessous, Nexst4 GmbH.
Wir haften nur für eigene Inhalte auf den Webseiten unseres Online- Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Webseiten ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Nexst4 GmbH.
Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
10. Datenschutz
Wir nehmen den Umgang mit Ihren persönlichen Informationen sehr ernst und erheben, verarbeiten und nutzen Ihre aufgenommenen Daten nach geltendem Recht.
Die Angabe Ihrer persönlichen Daten ist jedoch im Fall einer Bestellung und zur Kontaktaufnahme mit uns notwendig. Im Einzelnen verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten zur Abwicklung der Bestellung, zur Lieferung der Waren, zur Prüfung der Bonität und für die Abwicklung der Zahlung. Diese Daten können an Beauftragte und gem. § 11 BDSG an sorgfältig ausgesuchte Geschäftspartner von uns übermittelt werden, etwa zum Zweck von Bonitätsprüfungen.
Wir verwenden Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Wir nutzen Ihre Informationen auch dazu, unseren Shop zu verbessern, einem Missbrauch unserer Website vorzubeugen oder einen Missbrauch zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen.
Zum Zweck der Bonitätsprüfung rufen wir von der SCHUFA , 65203 Wiesbaden laufende Auskünfte ab. Die Prüfung der Kreditkartenakzeptanz übernimmt B+S Card Service GmbH, Frankfurt. Ihre Daten werden hier nicht gespeichert sondern nur geprüft!
Unabhängig davon wird Linella- Dessous, Nexst4 GmbH der SCHUFA auch Daten auf Grund nicht vertragsgemäßem Verhalten übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.
Sämtliche Daten werden von Linella- Dessous vertraulich behandelt. Dem Auftraggeber steht das Recht zu, seine Einwilligung zu Marketing- und den oben genannten anderen Zwecken jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen bzw. Ihre Einwilligung zur Weitergabe zu widerrufen. Dies kann jederzeit durch eine formlose Mitteilung auf dem Postweg (Linella- Dessous, Nexst4 GmbH, Arndtstraße 12, 01099 Dresden) oder durch eine E- Mail an info@linella- dessous.de erfolgen. Linella- Dessous verpflichtet sich für den Fall des Widerrufes zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.11. Schlussbestimmungen
Die Geltung des UN- Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzenden Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Sie bleiben für beide Teile wirksam. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU- Mitgliedstaat, ist unser Geschäftssitz ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag.
Nexst4 GmbH Linella- Dessous
Arndtstraße 12
01099 Dresden
Der Gerichtsstand der Nexst4 GmbH ist Dresden, Deutschland.
Fragen?!?
Dann nehmen Sie Kontakt zu uns auf.
E- Mail: info@linella- dessous.de
Telefon: +49(351) 655 76 83
Fax: +49(351) 655 76 66
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